AGB – MR. Gift
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mr. Gift UG(haftungsbeschränkt)
Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Gewerbetreibende oder ähnlich Institutionen. Alle genannten Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen immer unserer schriftlichen Zustimmung.
- 2 Zustande kommen des Kaufvertrags
Alle Angebote der Mr. Gift UG sind grundsätzlich freibleibend. Ein Auftrag gilt erst nach schriftlicher Bestätigung.
- 3 Beschaffenheit der Ware
(a) Die Mr. Gift UG übernimmt gegenüber dem Kunden keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeits- oder sonstige Garantie im Rechtssinne. Herstellergarantien bleiben von dieser Regelung unberührt.
(b) Die Mr. Gift UG hat das Recht, technische Änderungen/Abweichungen sowie Änderungen/Abweichungen von Form, Farbe und/oder Gewicht vorzunehmen, sofern es sich hierbei um handelsübliche Abweichungen handelt und/oder hierdurch Funktionalität und Brauchbarkeit der Ware nicht in erheblicher Weise beeinträchtigt werden.
(c) Es können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 15% auftreten.
Vom Kunden angeforderte Muster werden diesem von der Mr. Gift UG in Rechnung gestellt. Eine Rückgabe ist aus organisatorischen Gründen nicht möglich.
(a) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Empfängers. Verpackung und Versand auf Rechnung des Empfängers. (b) Für Versand und Verpackung berechnen wir folgende Pauschalen: Für Musterbestellungen € 4,90 ab dem Mindestbestellwert von € 149,00 (außer Musterbestellungen) fallen € 8,90 Versandkosten an. (c) EU Auslandskunden: Für Lieferungen außerhalb von Deutschland berechnen wir pauschal € 13,90 Versandkosten. (d) Ausgeschlossen ist eine Pauschale für den Versand von Tassen und weiteren Keramik/Porzellan Artikeln.
Schnellstens! Teillieferungen sind erlaubt, insbesondere dann, wenn mehrere Artikel bestellt sind und nicht gleichzeitig zur Verfügung stehen. Das dadurch entstehende Mehrporto geht zu Ihren Lasten. Lieferfristen beginnen erst, wenn alle von Ihnen zu stellenden Unterlagen bei uns vorliegen. Wir können nur Warenabgangstermine angeben, da wir keinen Einfluss auf das Beförderungsunternehmen haben. Wenn wir durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene Ereignisse an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung gehindert werden, verlängert sich die Lieferfrist dementsprechend. Wenn die Verlängerung für Sie unzumutbar ist, haben Sie die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten, jedoch nur, in dem Sie uns den Rücktritt unverzüglich mitteilen und es sich nicht um Sonderanfertigungen bzw. schon bedruckte Artikel handelt. Schadensersatzansprüche wegen zu später Lieferung können gegen uns nicht geltend gemacht werden. Verzögerte Angaben von Auftragsdetails haben automatisch eine Lieferterminverschiebung zur Folge. Fixtermine werden aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher weiter veräußert, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus dieser Forderung Beträge ein, so sind diese an die Mr. Gift UG abzuführen.
- 8 Mehr- oder Minderlieferungen
Es können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 15% auftreten und müssen akzeptiert werden.
(a) Innerhalb 8 Tagen mit 2 % Skonto oder 30 Tage nach Rechnungsdatum netto (Bonität vorausgesetzt). Die Zahlung muß für uns spesenfrei sein! Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnen wir bankübliche Verzugszinsen und Mahngebühren. Zurückhaltung der Zahlung sowie Aufrechnung gegen irgendwelche Ansprüche des Käufers sind nicht zulässig.
(b) Bei Neukunden behalten wir uns vor, Vorkasse oder Nachnahme zu vereinbaren. Die Kosten der Nachnahme trägt der Kunde.
(c) Zahlung per Kreditkarten können ebenfalls vereinbart werden (Amex, Mastercard, Visa)
(d) Zahlungen via www.sofortueberweisung.de oder PayPal können vereinbart werden.
- 10 Mängel, Gewährleistung und Haftung
(a) Der Kunde hat er der Mr. Gift UG offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach Ablauf der Frist ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen und Mängelrechten ausgeschlossen (Ausschlußfrist). Bezüglich nicht offensichtlicher Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen zu Untersuchungs- und Rügepflichten.
(b) Unsere Waren sind – soweit nicht anders angegeben – Importwaren aus Fernost. Daher unterliegen sie bei der Benutzung raschem Verschleiß. Dies ist kein Reklamationsgrund. Außerdem muß mit einem gewissen Ausschuß gerechnet werden. Für bis zu drei Prozent Ausschuß bestehen keine Ersatzansprüche. Für eventuell darüber hinausgehenden Ausschuß beschränkt sich der Anspruch auf Minderung der Rechnung. Die Waren sind in jedem Fall unverzüglich nach Eingang bei Ihnen oder bei der von Ihnen angegebenen Versandadresse durch Sie oder einen von Ihnen damit beauftragten Dritten auf eventuelle Mängel und Stückzahl zu untersuchen. Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Ansonsten ist jede Gewährleistung ausgeschlossen. Bei äußerlich sichtbaren Transportbeschädigungen ist die Gewährleistung darüber hinaus auch dann ausgeschlossen, wenn versäumt wurde, die Beschädigung bei Empfang vom Frachtführer schriftlich bestätigen zu lassen. Genehmigte Rücksendungen werden nur portofrei angenommen. In jedem Fall sind Schadensersatzansprüche jeglicher Art ausgeschlossen. Alle Gewährleistungsansprüche – auch soweit Mängel nicht sofort erkennbar sind – spätestens ein Jahr nach Auslieferung der Waren an Sie oder an die von Ihnen angegebene Versandadresse verjähren, auch wenn die Waren bis dahin noch nicht in Gebrauch genommen wurden. Auch wenn wir zwischenzeitlich Gewährleistungsansprüche anerkannt haben, verjähren spätestens ein Jahr nach der ursprünglichen Lieferung alle weiteren Gewährleistungsansprüche.
- 11 Schutz von Eigentums- und Urheberrechten
(a) Die Mr. Gift UG behält sich an sämtlichen künstlerischen Arbeiten sowie den endgültig verwendeten Designs von Abbildungen, Zeichnungen, Artikeln und sonstigen Unterlagen die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen von Kunden oder sonstigen Dritten nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Mr. Gift UG verwendet werden. (b) Die Mr. Gift UG ist berechtigt, im Kundenauftrag erstellte Artikel zu Werbezwecken oder als Muster zu verwenden und abzubilden. Die Mr. Gift UG ist zudem berechtigt, an geeigneter Stelle ihren Firmennamen anzubringen (Inverkehrbringer).
- 12 Copyright, Urheberrechte, Lizenzen
Für die Prüfung der Rechte der Vervielfältigung aller Unterlagen ist der Käufer allein verpflichtet. Für Verletzungen von Copyrights, Urheberrechten und Lizenzen übernehmen wir bei Auftragsarbeiten keinerlei Haftung und verlangen auch keinen Nachweis des Käufers über die Rechte an den verwendeten Designs. Der Käufer haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer hat den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
(a) Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der deutsche Geschäftssitz der Mr. Gift UG. (b) Gerichtsstand für beide Teile ist Nürnberg.
Recht Es gilt das Recht das Bundesrepublik Deutschland, wobei das UN-Kaufrecht ausgeschlossen wird.
Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
